Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde

Genauer sollten wir bescheid wissen über das Heilpraktikergesetz. Das ist das Gesetz nach dem wir als psychologischer Berater beim Amtsarzt zur Überprüfung antreten und aus diesem Grunde möchte ich Ihnen jetzt das Heilpraktikergesetz etwas genauer vorstellen. Es ist präzise gesagt das Gesetz über die Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung vom 17. 2. 1939. Im einzelnen lauten die Paragraphen des Heilpraktikergesetzes:

§ 1:  Wer die Heilkunde ohne als Arzt bestallt zu sein, ausüben will, bedarf dazu der Erlaubnis.

Das bedeutet, um die Heilkunde auszuüben - auch in eingeschränktem Ausmaße als psychologische Beraterin oder psychologischer Berater - brauchen wir die Erlaubnis, die, wie ich dann später vorstellen werde, in der ersten Durchführungsverordnung festgelegt wird und von der unteren Verwaltungsbehörde erteilt wird. Das heißt von dem Ordnungsamt, das für Sie zuständig ist. Das Ordnungsamt überprüft in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt ob Ihnen die Erlaubnis erteilt werden kann. Das regelt der § 1.

Der § 1 Abs. 2 regelt: Ausübung der Heilkunde im Sinne dieses Gesetzes ist jede beruf- oder erwerbsmäßig vorgenommene Tätigkeit zur Feststellung, Heilung oder Linderung von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden bei Menschen, auch wenn sie im Dienste von anderen ausgeübt wird.

Die Begriffe berufs- oder gewerbsmäßig deuten darauf hin, dass es sich im Falle der Berufsausübung um eine regelmäßig durchgeführte Tätigkeit handelt und gewerbsmäßig bedeutet, das ich für diese Tätigkeit Geld nehme. Dort an dieser Stelle ist nämlich geregelt, dass wir zum Beispiel durchaus unserem lieben Nächsten helfen dürfen, wenn er es möchte, diese Tätigkeit heißt freie Liebestätigkeit.

Es ist des weiteren die Rede von Feststellung, Heilung oder Linderung. Die Feststellung befasst sich mit den Möglichkeiten der Diagnosestellung, was kann ich alles tun um eine Krankheit festzustellen. Heilung bedeutet, ich stelle den Zustand der Gesundheit wieder her und Linderung verschaffe ich in dem Fall wo Gesundheit nicht mehr endgültig hergestellt werden kann, beispielsweise weil eine chronische Krankheit vorliegt.

Darüber hinaus ist im Abs. 2 die Rede von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden. Der Unterschied lässt sich genau definieren, Krankheiten sind Akutzustände, Leiden sind chronische Zustände und Körperschäden sind irreversibel, wie beispielsweise der Verlust eines Beines durch eine Kriegsverletzung oder durch das Rauchen.

Damit kommen wir zum Abs. 3: Dort heißt es: Wer die Heilkunde ausüben will, erhält die Erlaubnis nach Maßgabe der Durchführungsbestimmungen, er führt die Berufsbezeichnung Heilpraktiker.

Das heißt für den Heilpraktiker gilt an dieser Stelle, dass die Berufsbezeichnung Heilpraktiker für ihn Recht und Pflicht zugleich ist. Recht bedeutet, nur er darf sich Heilpraktiker nennen, Pflicht bedeutet, er muss sich aber auch Heilpraktiker nennen und darf sich nicht irgendwie anders nennen, wie zum Beispiel Homöopath oder Chirotherapeut. Das heißt die Berufsbezeichnung steht fest. Es sind in den ersten Monaten des Jahres 1999 von den Sozialministerien verschiedene Konferenzen durchgeführt worden die darum gingen, wie die Überprüfungen nach dem Heilpraktikergesetz in Zukunft durchgeführt werden sollten.

Die jeweiligen Gesundheitsämter können Ihnen hierzu zu Ihrem Bundesland präzise Informationen geben. Darüber hinaus ging es auf dieser Konferenz auch darum, welche Berufsbezeichnung der Psychologische Berater in Zukunft haben wird. Auch hier gibt es länderuneinheitliche Regelungen, die zum Beispiel zu solchen Bezeichnungen geführt haben wie psychologischer Berater nach dem Heilpraktikergesetz oder ähnlichem. Wir werden in Zukunft genauer wissen wie die Bezeichnung lauten wird.

Damit kommen wir zum § 2 des Heilpraktikergesetzes. Der § 2 Abs. 1 lautet folgendermaßen: Wer die Heilkunde ohne als Arzt bestallt zu sein bisher berufsmäßig nicht ausgeübt hat, kann eine Erlaubnis nach § 1 in Zukunft erhalten.

Damit ist eigentlich nur gesagt, dass diese Erlaubnis nach den Maßgaben der Durchführungsverordnung für jeden der die Grundvoraussetzungen erfüllt - darauf werde ich noch eingehen - für jeden erhältlich ist.